Katastrophenschutz

Allgemeines

 

Im Bereich „Zivile Verteidigung, Brand- und Katastrophenschutz“ sind insbesondere die Aufgaben für

-     den überörtlichen abwehrenden Brandschutz,

-     die überörtlichen allgemeine Hilfe,

-     den Katastrophenschutz und

-     den Zivilschutz

angesiedelt.

Die rechtliche Grundlage ist das "Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz“(LBKG). Der Gesetzgeber hat sich hierbei nicht für ein gesondertes Gesetz, sondern für ein umfassendes Gesetz entschieden, um die Aufsplitterung der Regelungen für die gesamte Gefahrenabwehr in verschiedenen Gesetzen zu vermeiden. So erfasst das LBKG nicht nur Brandgefahren, sondern alle Maßnahmen, die unabhängig von Größe und Ursache der Gefahrenlage zum Schutz von Menschen, Tieren und Sachen notwendig sind. 

In Rheinland-Pfalz sind der Brandschutz und die allgemeine Hilfe mehrstufig aufgebaut. So sind die Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden für den örtlichen Brandschutz und die örtliche allgemeine Hilfe verantwortlich. Dem Landkreis obliegen hingegen der überörtliche Brandschutz und die überörtliche allgemeine Hilfe sowie der Katastrophenschutz.

Unter „Brandschutz“ versteht man dabei alle Maßnahmen, die der Entstehung und Ausbreitung eines Brandes vorbeugen (vorbeugender Brandschutz) und die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten bei einem Brand ermöglichen (abwehrender Brandschutz).

Im Landkreis Germersheim sind in insgesamt 34 freiwilligen Feuerwehren und 3 Werkfeuerwehren angesiedelt, Brand- und Hilfeleistungseinsätze zu bewältigen haben.

Der Katastrophenschutz wird den kreisfreien Städten und den Landkreisen als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung übertragen.

Der Begriff „Katastrophenschutz" wird im Gesetz bewusst nur als „vorbeugende und abwehrende Maßnahmen gegen Gefahren größeren Umfangs" bezeichnet. Das LBKG enthält folglich keine detaillierte Definition der „Katastrophe". Grund dafür ist, dass eine allgemein gültige, umfassende, aber dennoch eindeutige und abschließende Bestimmung dieses Begriffs nicht möglich ist.

Die Festlegung bzw. Aufhebung eines Katastrophenfalles ist ebenfalls nicht im Gesetz vorgesehen. Dadurch ist in der Gefahrenabwehr die gebotene Beweglichkeit gewährleistet. Dringend notwendige Abwehrmaßnahmen können – ohne eine förmliche Ausrufung der Katastrophe abwarten zu müssen – sofort veranlasst werden.

Zu den Katastrophenschutzeinheiten im Landkreis Germersheim zählen

-     der Gefahrstoffzug,

-     die Leitenden Notärzte,

-     die Organisatorischen Leiter,

-     eine Schnelleinsatzgruppe mit den Teileinheiten „Führung“, „Sanität“, „Betreuung“, „Versorgung“,

-     eine Führungsgruppe „Technische Einsatzleitung“ sowie

-     eine Facheinheit „Information und Kommunikation“.

Weiterhin richtet der Landkreis bei Großschadensfällen einen Katastrophenschutzstab ein. Dieser besteht aus Mitarbeitern der Kreisverwaltung und Führungskräften der Hilfsorganisationen. Interne und externe Fachberater sowie Verbindungspersonen anderer Behörden und Institutionen können bei Bedarf in die Stabsarbeit eingebunden werden.

Ein Katastrophenfall liegt vor, wenn durch einen Großschadensfall bzw. ein Großereignis ein öffentlicher Notstand eintritt, der eine Gefährdung oder Störung der öffentlichen Sicherheit und dadurch eine erhebliche Gemeingefahr hervorruft, durch die Leben, Eigentum, Unterkunft oder Versorgung derart gefährdet werden, dass es des Einsatzes außerordentlicher Hilfskräfte und besonderer behördlicher Maßnahmen bedarf.

Die Katastrophen werden eingeteilt in:

-     Naturkatastrophen

-       Hochwasserkatastrophen

-       Sturmkatastrophen

-       Unwetterkatastrophen

-       Schneekatastrophen

-       Waldbrandkatastrophen

-       Brandkatastrophen in bewohnten Orten

-       Erdbebenkatastrophen

 

-     Zivilisationskatastrophen

-       Industriekatastrophen (Großbrand, größerer Austritt von Schadstoffen)

-       Reaktorkatastrophen (Kernkraftwerk, Großkraftwerk)

-       Verkehrskatastrophen (einschließlich Bahn, Flugzeuge und Binnenschifffahrt)

-       Explosionen (Bombenfunde)

-       Versorgungsausfall (Strom, Wasser, Gas)

-       Entsorgungsausfall (Müll, Abwasser)

 

-     Ansteckende Krankheiten größeren Ausmaßes

-       Lebensmittel bzw. Trinkwasservergiftungen

-       Epidemien (Krankheiten größeren Ausmaßes, z.B. Pocken)

-       Pandemien (Epidemien weltweiten Ausmaßes)

Vor, während und nach einer Katastrophe sind verschiedene Maßnahmen zu treffen:

 

-     Vorsorgemaßnahmen (vor Eintritt der Katastrophe), z.B.:

-     Alarm- und Einsatzpläne für alle denkbaren Schadensereignisse

-     Planbesprechungen und Planspiele

-     Katastrophenschutzeinsatz- und Stabsübungen

-     Aufklärung der Bevölkerung durch entsprechende Merkblätter (Warnung / Evakuierung)

 

-     Sofortmaßnahmen (während oder unmittelbar nach dem Ereignis), z. B.:

-     Ermittlung des tatsächlichen Umfanges der Katastrophe

-     Alarmierung der Führungsorgane und Einsatzkräfte mit Einsatzmitteln

-     Warnung der Bevölkerung

-     Herstellung von Meldeverbindungen

-     Beurteilung der Lage für Einsatzstab

-     Einsatz der Kräfte zur Bergung und Rettung von Menschen

-     Absperr- und Ordnungsdienst

 

-     Sicherungsmaßnahmen (umfassende Hilfe nach dem Ereignis), z.B.:

-     Versorgung des in Frage kommenden Personenkreises

-     Vorsorge treffen zur Vermeidung möglicher weiterer Schäden an Hab und Gut

-     Räumung gefährdeter Gebiete

-     Verhinderung von Diebstählen und Plünderungen

-     Information der Angehörigen der Betroffenen über Presse und Rundfunk

-     Information von Behörden und Betrieben

 

-     Abschlussmaßnahmen (Einleitung von Maßnahmen für die Rückkehr zum Normalzustand), z.B.:

-     Entwarnung für die Bevölkerung (Rundfunk- und Lautsprecherdurchsagen)

-     Wiederinstandsetzungen

-     sonstige überleitende Hilfsmaßnahmen und Unterstützungen

Im § 1 Abs. 4 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) wird zum Ausdruck gebracht, dass die Bevölkerung zur Selbsthilfe verpflichtet ist. Die Selbsthilfe sollte von ersten Hilfs- und Schutzmaßnahmen im eigenen Bereich bis zur Nachbarschaftshilfe reichen. Gerade bei einem Schadensgebiet von größeren räumlichen Ausmaßen mit einer Vielzahl von Betroffenen ist dies notwendig, da Feuerwehren und andere Hilfsorganisationen zunächst nur an Schwerpunkten eingreifen können.

Je mehr Bürgerinnen und Bürger selbst vorsorgen (z. B. durch Vorhalten geeigneter Geräte, sonstigen Materials, von Pumpen, Sandsacken und einen gewissen Lebensmittelvorrat für Notlagen), umso besser können Auswirkungen von Naturkatastrophen und anderen Gefahrenlagen bewältigt werden.

Die öffentlich organisierte Hilfe muss mit den Selbsthilfemaßnahmen der Bevölkerung Hand in Hand gehen. Nur durch gemeinsame öffentliche und private Vorsorge ist ein ausreichender Schutz gewährleistet. In diesem Zusammenhang sind auch Unterstützungsmaßnahmen von Selbsthilfeeinrichtungen der Bevölkerung zu erwähnen.

Die Bestimmung des § 1 Abs. 4 LBKG verdeutlicht damit, dass die Aufgabenträger nicht in erster Linie zur Wahrung privater Interessen tätig werden, sondern zunächst nur die Selbsthilfe der Bevölkerung durch im öffentlichen Interesse gebotene behördliche Maßnahmen, ergänzen

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat für eine vorbeugende Notfallplanung die Broschüre “Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen“ erstellt und darin die wichtigsten Themen zur Selbsthilfe erläutert:

https://www.bbk.bund.de/DE/Ratgeber/VorsorgefuerdenKat-fall/VorsorgefuerdenKat-fall_Einstieg.html

Der Landkreis Germersheim informiert die Bevölkerung mit den Warn-Apps „NINA“ und „KATWARN“ über bestehende Gefahrenlagen und gibt gleichzeitig konkrete Verhaltenshinweise heraus. Die Apps ergänzen bestehende Warnsysteme wie Lautsprechdurchsagen, Sirenen, Informationen über den Rundfunk, Meldungen über die Zeitungen oder Informationen über die Homepage des Landkreises.

Des Weiteren erhält die Bevölkerung wichtige Hinweise zur aktuellen Warn- und Wettersituation mit der WarnWetter-App vom Deutschen Wetterdienst.

 

Die drei genannten Apps können in den jeweiligen App-Stores kostenlos heruntergeladen werden:

 

https://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA_node.html (NINA)

 

https://www.katwarn.de/anmeldung-app.php (KATWARN)

 

https://www.dwd.de/DE/leistungen/warnwetterapp/warnwetterapp.html (WarnWetter-App)

 

Informationen über die aktuelle Wetterlage erhalten Sie z.B. unter:

 

https://www.dwd.de/DE/Home/home_node.html

 

Informationen über aktuelle Pegelstände an Rhein und Nebenflüssen erhalten Sie z.B. unter:

 

http://www.hochwasserzentralen.info/meinepegel

 

https://www.hvz.baden-wuerttemberg.de

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