Kreisverwaltung Germersheim

US-Depot: Erörterungstermin wird verschoben

06.09.2017 - Landrat Brechtel: Intensive Prüfung der Einwendungen jetzt wichtig

Der vorgesehene Erörterungstermin im Rahmen der beantragten Erweiterung des US-Depots wird verschoben. Der für Dienstag, 19. September 2017, geplante Termin wird nicht stattfinden, da die Prüfung der eingegangenen Einwendungen mehr Zeit in Anspruch nehmen wird. „Die Sicherheit und das Sicherheitsbedürfnis der Menschen in unserer Region stehen an vorderster Stelle“, sagt Landrat Dr. Fritz Brechtel, „Die Kreisverwaltung Germersheim ist die Behörde, die über den Antrag der DLA Distribution Europe zur Erweiterung des bereits bestehenden Gefahrstofflagers im US-Depots Germersheim entscheiden muss. Dies regelt die entsprechende Zuständigkeitsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Doch bis zu einer Entscheidung ist es noch ein weiter Weg. Die Kreisverwaltung ist jetzt dabei die Einwendungen aus der Bevölkerung aufwändig und intensiv zu prüfen. Es sollen keine Fragen offen bleiben!“

Insgesamt sind 48 Einwendungen eingegangen. Sie beziehen sich u.a. auf Einzelaspekte im Bereich Umweltschutz, Risikovorsorge oder Brandschutz bis hin zu verfahrenstechnischen Fragestellungen. Bei der Prüfung zieht die Kreisverwaltung auch externen Sachverstand hinzu. So bezieht sich z.B. ein wesentlicher Teil der Aspekte auf Zuständigkeitsbereiche der SGD Süd Neustadt oder des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, für Einzelfragen werden auch externe Gutachter und Fachleute einbezogen.

Wann der Erörterungstermin stattfindet, ist noch nicht abzusehen. Ort und Zeitpunkt werden nach abgeschlossener Prüfung der Einwendungen öffentlich bekanntgemacht.